Fire and Rain!

Hachja. Das war gestern ein Spektakel, diese Bundespräsidentenwahl. Und irgendwo auch ein Kasperltheater. Auch wenn Wulff letztlich 3 Anläufe brauchte, so wurde er doch gegen den Willen des Volkes (laut Umfragen) Bundespräsident. Das heißt, daß sich die meisten Wahlfrauen und -Männer sich einen Dreck um die Meinung des Volkes scheren und stattdessen nach Parteipolitik handeln. Auch wenn Rot-Grün mit Gauck einen richtig guten Mann aufstellte, den das Volk gut fände, so war das allenfalls ein glücklicher “Zufall”, daß hier die Rot-Grüne Minderheit den Präsidenten wählte, den das Volk auch wollte. Hätten sie jemand anders aufgestellt, wäre ihnen vmtl. der Wille des Volkes auch egal gewesen.

Die Linken hätten die Chance gehabt, bereits im ersten Wahlgang Gauck zum Präsidenten zu machen. Aber sie sind es vielen ihrer Wählern natürlich schuldig, bloß nicht den ehemaligen Chefinquisator der DDR zu wählen. Und so verhalfen letztlich die Linken Wulff zu seinem Amt.

Hätte sich der Großteil der Wahlmeute gestern gegen diverser Parteipolitik entschlossen, was in meinen Augen demokratisch gewesen wäre, hieße der neue Präsident Joachim Gauck. Aber demokratisches Verständnis kann man von Politikern ja nicht erwarten, denn dazu wäre Rückgrat nötig.

“Das Rückgrat ist ein Organ, das in der Politik eher hinderlich ist.”, sagt schon Erwin Pelzig.

P.S.: Kristin, dein Wortspiel hat mir so gefallen, daß ich es einfach “klauen” mußte

Na da hat RoKo mal wieder einen Paukenschlag von sich gegeben – sein vmtl. letzter als Politiker. Koch, der mir nie sympathisch war, den ich für einen Lügner (“Brutalstmöglicher Aufklärer” *schenkelklopf*) halte, und der in meinen Augen ein skrupelloser Mensch bzw. Politiker ist, verläßt die politische Bühne. Jedenfalls vornerum. Er geht in die Wirtschaft, wo er möglicherweise noch mehr Macht bekommt? Wer weiß…

Jedenfalls schmeißt er politisch das Handtuch – vielleicht war es auch einfach über die Jahre (in seiner Küche?) zu schmutzig geworden.

Le Koch geht, Le Bouffier kommt. Ich hab mal bei dict.leo.org nachgeschaut, ob es ein französisches Wort gibt, das “bouffier” heißt. Naja, ich fand nur “bouffie”, was übersetzt “aufgedunsen” heißt. Na Mahlzeit.

Es wurde ja in den letzten Jahren immer wieder aufgeworfen, das Thema “PKW-Maut”. Gestern kam in der ARD-Reihe “Kontraste” ein interessanter Bericht dazu. Nach deren Meinung wird diese Maut nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen kommen. Ich bin ja mal gespannt. Nicht, daß es mich jetzt hart treffen würde, ich denke, da trifft es andere weit heftiger, dennoch empfinde ich das ziemlich unehrlich. Ich würde mich ein weiteres Mal von der Schwarz-Geld-Regierung verarscht fühlen. Aber gut, noch wurde nichts beschlossen.

Kann sich bei dieser Verfassungsbeschwerde (gegen Elena) beteiligen oder etwas Spenden.

Wer unsere Freiheit für selbstverständlich hält, und nichts dafür tut, braucht sich nicht wundern, wenn sie flöten geht.

Für mich mal wieder ein Beispiel, daß es der (Sicherheits)Polytick garnicht um Fakten geht, sondern um Polemik und Kontrolle. Oder um Kontrolle durch Polemik.
Seit dem vereitelten Attentat eines Nigerianers in den USA wird von der Seite der Polytick der Einsatz von Nacktscannern forciert.
Das Problem liegt bei den zuständigen Sicherheitsbehörden selbst, und eben nicht bei den angeblich unzureichenden Sicherheitsauflagen. Noch weit gravierender als bei 9/11.
Für mich ist klar, daß ich kein Flugzeug betreten werde, wenn Nacktscanner aufgestellt werden sollten.
Liebe Polyticker, ihr spinnt wohl! Ihr manipuliert das Volk, macht Panik, damit wir kuschen. Da mach ich aber nicht mit.
Einen guten Kommentar zu Nacktscannern hat “PIRAT SANGO” geschrieben.

Gerade habe ich einen Spiegel Artikel gelesen. In dem heißt es, daß die Amis hätten Osama Bin Laden schon im Dezember 2001 festnehmen können, aber sie ließen ihn entkommen.

Jetzt stelle ich mir die Frage, warum ?

Schaut man sich die Entwicklung seit 2001 an, so erkennt man deutlich, daß die Amis überall ihre Finger mehr im Spiel haben als vorher, alles im Interesse des “Kampf gegen den Terrorismus”. Jetzt wollen sie sogar auf UNSERE Bankdaten zugreifen. Und ich dachte, Deutschland, oder zumindest Europa wären irgendwie souveräne Staaten. Auch wenn es in der dt. Politik Widerstand dagegen gibt, werden unsere Bankdaten früher oder später freigegeben werden.

Nicht zu vergessen die Vorratsdatenspeicherung und alles, was darauf hinausläuft, daß WIR, der eigentliche Souverän des Staates, kontrolliert wird.

Osama Bin Laden wurde anscheinend absichtlich laufen gelassen, damit sich die sog. “Anti-Terror-Gesetze” erst etablieren konnten. Aber das ist dem Souverän anscheinend zu 95% scheiß egal. Das sind erfahrungsgemäß die 95%, die rumjammern, wenn es eh schon zu spät ist. Und da soll man diese Polytick und Gesellschaft noch ernstnehmen, die Putins “gelennkte Demokratie” in Rußland über weite Strecken verurteilt?

Gerade habe ich in der Süddeutschen Zeitung einen Artikel gelesen. Es ist die Härte! Es geht um Schäubles Wunschpläne für Verfassungsschutz und Polizei. Ein Zitat:

“Damit reagiert man auf alte Forderungen der Sicherheitsbehörden, die es für notwendig halten, den eingeschleusten Ermittlern zumindest einfache Diebstähle, Betrügereien und Körperverletzungen zu erlauben; sie sollen sich so im kriminellen Milieu als “unverdächtig” beweisen können.”

Leute, gehts noch???

Wegen solcher politischen Eskapaden bin ich  Samstag Pirat geworden, um vielleicht noch etwas von unserer Freiheit zu retten.

Ich finde es  schon tragikkomisch, welche Gerüchte über die Piratenpartei erzählt werden. zB:

“Die Piratenpartei ist für Kinderpornographie, weil sie gegen das Zugangserschwerungsgesetz ist.”

Ein Auszug aus dem Wahlprogramm dazu:

“Die derzeitigen Bestrebungen einiger politischer Kräfte, eine Inhaltsfilterung im Internet zu etablieren, lehnen wir kategorisch ab. Staatliche Kontrolle des Informationsflusses, also Zensur, ist ein Instrument von totalitären Regimen und hat in einer Demokratie nichts verloren. Der Kampf gegen rechtswidrige Angebote im Internet muss jederzeit mit rechtsstaatlichen Mitteln geführt werden. Allein die Etablierung einer Zensurinfrastruktur ist bereits inakzeptabel. Die Beurteilung der Rechtswidrigkeit muss gemäß der in Deutschland geltenden Gewaltenteilung und Zuständigkeit getroffen werden.”

Das nächste Gerücht: “Die Piraten sind für illegale Downloads, zB von Filmen und Musik”

Auf den Punkt bringt es da nicht so sehr das Wahlprogramm wie ein Vorschlag zu einem Hörfunk-Werbespot:

“Gutenbergs Druckmaschine, Funk- und Fernsehen waren konsequente Schritte in Richtung Wissens- und Informationsgesellschaft. Das Internet ist ein weiterer. Wir, die Piratenpartei, kaempfen nicht für illegale Downloads, wir stehen für eine Modernisierung des Urheberrechts, für freie Medien, die jeder in der Gesellschaft nutzen und weiterentwickeln kann. Gegen die Kriminalisierung des Internets.”

Heute ist mir ein Eintrag auf Abgeordnetenwatch “zugeflattert”. Und irgendwie sagt er das, was ich schon länger befürchte: Daß viele der Parlamentarier in ihrer “eigenen Welt” leben und garnicht mehr mitkriegen, was “da draußen” so abgeht.

Ich denke aber auch, daß die Politikverdrossenheit in diesem unsrerem Lande, so berechtigt wie sie auch zu sein scheint, keinen weiterbringt. Die Wahlbeteiligung bei der Europawahl war unterirdisch. “Meine eine Stimme kann ja nix verändern”, höre bzw. lese ich oft. Aber das stimmt so nicht. Jeder, der nicht wählen geht, unterschreibt damit ein Wahlergebnis, das er nicht haben möchte, ja, er unterschreibt damit auch, daß die Politiker in Amt und würden kommen, die man im Grunde garnicht dort haben möchte.

Es ist die Mindestverantwortung eines jeden Demokraten, wählen zu gehen. Auch wenn man nur zwischen Pest, Cholera und Splitterpartei wählen kann. Man überlege sich nur, wenn sich die 58% Nichtwähler 10 Splitterparteien herausgesucht hätten. Dann würden plötzlich einige völlig unbekannte, ungekaufte und frische Politiker auftauchen.

Übrigens: Die Piratenpartei (ich hab sie nicht gewählt und kenne deren Programm nicht, aber es ist eine Splitterpartei) hat in Schweden den Einzug ins Europaparlament geschafft.

…damit zB sowas erst garnicht kritisch aufkocht: